Rechtsprechung
| SG Berlin, 04.11.2005 - S 37 AS 10013/05 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Zusicherung einer Mietkostenübernahme; Erforderlichkeit eines Wohnungswechsels im Sinne von § 22 Abs. 2 S. 2 des Sozialgesetzbuchs - Zweites Buch (SGB II) bei Summierung unterwertiger Wohnverhältnisse; Wunsch eines Antragstellers nach einer automatisch ...
- Justiz Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2005 - L 19 B 28/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Berlin, 04.11.2005 - S 37 AS 10013/05
Sie ist deshalb auch "angemessen" i.S. von § 22 Abs. 2 S. 2 SGB II (vgl. LSG NRW vom 24.8.2005 - L 19 B 28/05 AS ER). - OVG Niedersachsen, 12.07.1994 - 4 M 3069/94
Leistungen für Unterkunft nach Wohnungswechsel; Unterkunftskosten; …
Auszug aus SG Berlin, 04.11.2005 - S 37 AS 10013/05
Denn die Erforderlichkeit eines Wohnungswechsels i.S. von § 22 Abs. 2 S. 2 SGB II kann sich auch aus der Summierung unterwertiger Wohnverhältnisse ergeben, worunter neben schlechten sanitären Verhältnissen, wie hier, auch die mit einer Ofenheizung verbundenen Belastungen für einen älteren, gesundheitlich angeschlagenen Leistungsbezieher gehören (vgl. OVG Niedersachsen vom 12.7.1994 - FEVS 45, S. 386; OVG Hamburg vom 16.1.1990 - FEVS 39, 356).
- LSG Sachsen, 22.12.2009 - L 2 AS 711/09
Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung, …
Nach der Rechtsprechung wird ein Umzug als erforderlich bzw. notwendig angesehen bei ungünstiger Wohnflächenaufteilung und bevorstehender Geburt eines weiteren Kindes und wenn die neue Unterkunft angemessen ist (SG Berlin…, Beschluss vom 16.12.2005 - S 37 AS 11501/05 ER -, info also 2006, S. 31; Wieland, in: Estelmann, SGB II, Stand: 10/2009, § 22, Rdnrn. 53 ff.), bei Summierung unterwertiger Wohnverhältnisse, zu denen neben schlechten sanitären Verhältnissen auch die mit einer Ofenheizung verbundenen Belastungen für einen älteren, gesundheitlich angeschlagenen Leistungsbezieher gehören (SG Berlin, Beschluss vom 04.11.2005 - S 37 AS 10013/05 ER - OVG Lüneburg, Urteil vom 10.02.1987 - 4 B 283/86 -, FEVS 36, 291;… Wieland, a. a. O., § 22, Rdnrn. 53 ff. Lang/Link, in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Auflage, § 22 Rdnr. 73) und bei Feuchtigkeit in der Wohnung auf Grund baulicher Mängel (OVG Lüneburg, Urteil vom 18.06.1985 - 4 B 199/84 -, FEVS 36, 32;… Lang/Link, in: Eicher/Spellbrink, a.a.O., § 22 Rdnr. 73).